Olper Durchblick
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Umfragen.Fragen bedeutet, mehr über das Wollen, die Wünsche, mehr über Ziele und Ideen der Menschen zu erfahren. |
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«Wenn Banken systemrelevant sind und mit Milliardensummen gerettet werden, gilt das umso mehr für unsere Kinder.» |
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| Buchtip |
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Sozialstaat und Soziale Demokratie Der Sozialstaat ist für die Soziale Demokratie kein Beiwerk. Er ist Bedingung von Demokratie und sichert gleiche Freiheit – ganze Freiheit. Im Sozialstaat wird der Freiheitsbegriff der Sozialen Demokratie konkret. Er umfasst nicht nur den Schutz vor willkürlichen Übergriffen des Staates oder der Gesellschaft – etwa die Freiheit des Gewissens und der Meinung. Ganze Freiheit bedeutet auch die Freiheit von Not und Furcht, die materielle Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben. Das Lesebuch beschreibt den fundamentalen Zusammenhang zwischen Sozialstaat und Demokratie. Bezug über die → Friedrich-Ebert-Stiftung |
Die SPD Olpe nutzt gelegentliche Internetumfragen zu «brennenden» Themen, um sich einen Überblick über die Meinungen und Stimmungslage in der Olper Bevölkerung zu verschaffen. Natürlich sind Internetumfragen kein «Beweis» für irgendetwas, aber sie geben Anhaltspunkte über den Willen sowie die Wünsche und Nöten der Bürger.
Zur Zeit gibt es keine aktuellen Umfragen.
Letzte Umfrage (Februar/März 2010):
Internetvotum «Olpebach»: Deutliche Mehrheit für eine Freilegung des Olpebaches
(23. März 2010) Im Februar/März dieses Jahres haben die Oppositionsparteien SPD, DIE GRÜNEN und UCW eine Online-Abstimmung zur Freilegung des Olpebaches im Bereich des alten Feuerwehrhauses initiiert
(→ Presseerklärung).
Das Endergebnis sieht so aus:
«Opposition bietet Internetvotum für den Olpebach
(21. Februar 2010) Presseerklärung der Fraktionen der SPD, UCW und Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Olpe
Die CDU hat mit ihrer knappen Stimmenmehrheit wieder einmal eine Entscheidung gegen jede Vernunft durchgesetzt. Die Überbauung des Olpebaches im Bereich des alten Feuerwehrhauses soll bestehen bleiben – zum Vorteil des Investors und zum Nachteil der Stadt Olpe. Hier wird die für Jahrzehnte unwiederbringbare Möglichkeit der Renaturierung des Olpebaches zugunsten der Vorteilsverschaffung des Investors geopfert. Die Entwicklung des Stadtbildes wird hintangestellt.
Dabei haben die Befürworter der Öffnung das Recht auf ihrer Seite. Klare Ansage: es gibt keine erneute Genehmigung für eine Überbauung des Olpebaches! Also hilft nur ein rechtlicher Klimmzug: die jetzt vorhandene Bodenplatte darf gar nicht erst entfernt werden – dann muss sie auch nicht neu genehmigt werden.
Dieser Unsinn muss verhindert werden – da sind sich die Oppositionsfraktionen einig, außer der FDP, die offensichtlich den Prozess der eigenen Meinungsbildung noch nicht abgeschlossen hat und sich aus der Diskussion und Abstimmung heraus hält. Mittlerweile schon fast das „Markenzeichen“ der blaugelben Partei.
SPD, UCW und Bündnis90/Die Grünen sind überzeugt, dass diese Entscheidung der CDU nicht den Bürgerwillen repräsentiert. Wir geben daher allen interessierten Bürgern die Möglichkeit, über eine internetbasierte Abstimmung deutlich zu machen, dass die CDU hier nicht den Bürgerwillen, sondern nur den Investorwillen sieht.
Auf der Internetseite der SPD Olpe bieten SPD, UCW und Bündnis90/Die Grünen die Möglichkeit, eine Votum für die Freilegung des Olpebaches abzugeben. Dieses Bürgervotum wird Grundlage des weiteren politischen Handelns der Oppositionsparteien in diesem Punkt sein.
Wir bieten allen Olper Bürgern die Chance, gemeinsam mit uns die CDU zum Umdenken zu bringen!
Volker Reichel, Udo Baubkus, Fritz E. Klocke
(Volker Reichel ist Fraktionsvorsitzender der SPD, Udo Baubkus Fraktionsvorsitzender der UCW, Fritz E. Klocke Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen)»
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