Olper Durchblick
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Neue Wege.Die SPD Olpe fordert einen Bestattungswald in Olpe als zusätzliche freie Alternative, um in Würde bestattet zu werden. |
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«Wir wollen, dass unsere Bürger in Olpe würdig leben, würdig sterben und würdig bestattet werden können – so wie sie es für sich selbst entscheiden!» |
Homepage der Interessengemeinschaft «Bestattungswald Olpe»
Flyer der Interessengemeinschaft «Bestattungswald Olpe» zum «Bürgerentscheid» als PDF-Datei (1,3 MB)
Flyer der Interessengemeinschaft «Bestattungswald Olpe» zum «Bürgerbegehren» als PDF-Datei (2,2 MB)
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Peter Kühn, Ehren-Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Olpe, brachte mit einem Leserbrief in der örtlichen Presse am 9. Juli 2010 als Erster ein Bürgerbegehren ins Gespräch: «Ich hoffe und wünsche, dass die Befürworter eines Bestattungs-Waldes in Olpe enger zusammenrücken, sich möglichst schnell treffen und miteinander reden, was nun unternommen werden muss, um das gemeinsame Ziel zu erreichen. Verschiedene Möglichkeiten bieten sich an, auch ein Bürgerbegehren / Bürgerentscheid.» |
SPD-Ortsverein Olpe fordert einen Bestattungswald
Bürgerbegehren scheitert im Stadtrat – Bürgerentscheid erfolgreich!
Seit 2008 macht sich die SPD Olpe für einen Bestattungswald in Olpe stark. Seit dieser Zeit wechselten die Fronten beim politischen Gegner mehrfach. Anschaulich dokumentiert hat das der Ehrenvorsitzende der Olper SPD, Peter Kühn und der SPD-Fraktionschef Volker Reichel im Olper Parlament mit ihren Leserbriefen an die örtliche Presse. Im Internetportal Olper Durchblick können Sie diese in der → Politik-Rubrik nachlesen.
Was sich Peter Kühn in seinem Leserbrief vom 9. Juli 2010 an die örtliche Presse und hier im → «Olper Durchblick» erhoffte, wird nun Realität. In einer Bürgerversammlung am 26. Juli im Olper Kolpinghaus wurde ein Gremium gebildet, das sich zügig der Vorbereitung und Realisierung eines Bürgerbegehrens für einem Bestattungswald in Olpe annimmt. Exakt 1.614 gültige Unterschriften Olper Bürgerinnen und Bürger werden benötigt, dieses Vorhaben in die Tat umzusetzen. Und zwar bis zum 30. September 2010, da ein Bürgerbegehren gemäß den rechtlichen Grundlagen drei Monate nach einem Ratsbeschluss vorliegen muss (→ Ministerium für Inneres und Komunales NRW). Der Beschluss durch den Stadtrat der Stadt Olpe wurde am 30. Juni 2010 gefasst (der «Olper Durchblick» berichtete bereits mehrfach über dieses Thema.).
Am 11. August haben die Initiatoren des «Bürgerbegehrens Bestattungswald für die Stadt Olpe» erstmals in einem Pressegespräch ihre Ziele und das weitere Vorgehen erläutert, inzwischen wurden Informationsflyer für die Bürgerinnen und Bürger in Olpe erstellt, eine Internetseite ist unter www.bürgerbegehren-olpe.de «online» (dort werden auch Unterschriftenlisten zum Download zur Verfügung gestellt), Infostände und Bürgerbesuche informieren über das Ansinnen des Bürgerbegehrens.
Nach nur drei Wochen im September 2010 kann das Bürgerbegehren seinen ersten Erfolg feiern. Am 25. September beendete die Initiative die Unterschriftenaktion, und Peter Kühn (im Bild lks., rechts im Bild: Wolf Heller) gab auf dem Marktplatz in Olpe das Ergebnis bekannt: Sage und schreibe 2.786 Unterschriften waren bis zu diesem Zeitpunkt zusammengekommen. Erforderlich für ein Erfolg des Bürgerbegehrens wären 1.614 Stimmen gewesen.
Am Mittwoch, 29. September, werden die gesammelten Unterschriften an den Bürgermeister der Stadt Olpe, Horst Müller, übergeben. Danach übernimmt die Verwaltung die offizielle Zählung der gültigen Stimmen.
Parlamentarische Mehrheit oder Bürgerentscheid
Mit dem Erfolg des Bürgerbegehrens muss dieses Thema erneut auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung Anfang November gesetzt werden, damit die Stadtverordnetenversammlung hierüber entscheiden kann, ob sie "für" oder "gegen" einen Bestattungswald im Sinne des Bürgerbegehrens ist.
Würde sich auch hier der Stadtrat mehrheitlich gegen einen Bestattungswald entscheiden, bleibt der Bürgerentscheid als letztes Mittel, um einen Bestattungswald in Olpe Realtität werden zu lassen. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens hoffen aber auf eine vorzeitige parlamentarische Entscheidung in der entscheidenden Ratssitzung. Um hier eine Mehrheit zu erlangen, soll um die Stimmen der bislang gegen einen Bestattungswald votierenden Politker aus den Reihen von FDP und CDU geworben werden.
Wie die Prüfung durch die Stadtverwaltung ergab, sind 2.644 der 2.786 abgegebenen Unterschriften für das Bürgerbegehren «Bestattungswald für die Stadt Olpe» gültig. Damit ist das Bürgerbegehren formal nicht zu beanstanden, hat die erforderliche Zahl von Unterstützungsunterschriften erreicht und ist daher zulässig.
In der Stadtverordnetenversammlung am 04. November haben die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Olpe das Bürgerbegehren für einen Bestattungswald in der Sache debattiert. Engagiert und leidenschaftlich warben die Vertreter des → Bürgerbegehrens «Bestattungswald» vor den Abgeordneten und etwa 50 Zuschauern nochmals für die Zustimmung zum Bürgerbegehren. Die gesammelten 2.644 Unterschriften zeige die große Resonanz in der Olper Bevölkerung.
Und diese Befürworter, die gerne unter einem Baum in ihrer Heimatstadt Olpe bestattet werden möchten, «dürfen nicht vor den Kopf gestoßen werden», so Peter Kühn, Mitinitiator des Bürgerbegehrens und Ehrenvorsitzender der SPD Olpe. SPD-Fraktionschef Volker Reichel (Foto lks.) sprach sich vehement dagegen aus, dass der Wunsch so vieler Bürger einfach beiseite geschoben werden solle. Dennoch: Das «Nein» von CDU und FDP sorgte für die Ablehnung des Bürgerbegehrens. 22 Stimmen gegen das Bürgerbegehren, 16 dafür. CDU (20 Sitze) und FDP (2) verfügen im aktuellen Olper Stadtparlament über 22 Sitze, die Befürworter des Bürgerbegehrens, UCW (8), SPD (5) und Grüne (3), haben zusammen lediglich 16 Sitze.
Bürgerentscheid Ende Januar 2011
Nun haben die Bürgerinnen und Bürger endgültig das Wort und damit die Entscheidung in ihren Händen. Bis zum 30. Januar 2011 findet der Bürgerentscheid stattfinden. Dabei sind Stimmabgaben in einem Wahllokal nicht möglich, nur die Briefwahl ist erlaubt.
Wie bei allen Abstimmungen kommt es auch beim Bürgerentscheid auf die Mehrheit an. Grundvoraussetzung ist also, dass sich in einem Bürgerentscheid die relative Mehrheit für einen Bestattungswald im Sinne des Bürgerentscheides ausspricht. Diese Mehrheit alleine reicht aber noch nicht aus, denn sie muss zusätzlich aus mindestens 20 Prozent aller zur Stimmabgabe bei der Kommunalwahl berechtigten Bürgerinnen und Bürgern bestehen. Zur Zeit der letzten Kommunalwahl im Jahre 2009 waren dies ungefähr 4.060 Stimmen.
Bürgerentscheid erfolgreich!
Am 30. Januar 2011 wurden im Olper Rathaus die Stimmen des Bürgerentscheids ausgezählt. Insgesamt 6.263 gültige Stimmen wurden abgegeben, und das Ergebnis ist mehr als eindeutig: 4.887 Olper Bürgerinnen und Bürger votierten mit "Ja" (78,03%), nur 1.376 mit "Nein" (21,97%).
Damit endete der Bürgerentscheid mit einem großen Erfolg für die Unterstützer eines Bestattungswaldes und für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Olpe, die selbst mitentscheiden wollten, welche Art der Bestattung sie wählen können. Mindestens 4.035 "Ja"-Stimmen hätten es laut Satzung sein müssen. Galt diese geforderte Stimmenzahl eigentlich als "große Hürde", ist das Ergebnis umso erfreulicher: 852 Bürgerinnen und Bürger mehr als erforderlich votierten für einen Bestattungswals in Olpe.
Peter Kühn, SPD-Ehrenvorsitzender und einer der Sprecher der Interessengemeinschaft "Bestattungswald Olpe", geht davon aus, dass die CDU-Mehrheitsfraktion das Votum des Bürgerentscheids nun auch umsetzt.
Linktip: Hier geht es zur Homepage des → Bürgerbegehrens für einen Bestattungswald in der Stadt Olpe.
Linktip: Grundlegende Informationen über Bestattungswälder in Westfalen gibt es auf einer speziellen Seite des → Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL).
Linktip: Einen ausführlichen Beitrag über Naturbestattungen finden Sie im Onlinelexikon → Wikipedia.
Linktip: Ausführliche grundlegende Informationen über Bürgerbegehren in Nordrhein-Westfalen gibt es auf einer speziellen Seite des → Ministeriums für Inneres und Komunales NRW.
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